Allgemeine Geschäftsbedingungen von QR-memorial

Bitte klicken Sie hier um die Widerrufsbestimmungen zu lesen

§ 1 Allgemeines / Vertragsgegenstand

qr-memorial.eu ist eine Internetplattform (im Nachfolgenden „QR-memorial“ genannt), betrieben von David Speczyk, Igelweg 9, 32051 HERFORD (im folgenden Betreiber genannt). Ggf. ist QR-memorial auch unter weiteren Domains erreichbar. Absicht ist es, mit Hilfe von QR-memorial, virtuelle Gedenkseiten (bzw. auch Denkmal genannt) den Familien und Angehörigen (allg. nachfolgend „Nutzer“ genannt) verstorbener Personen zur Verfügung zu stellen. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzungsbereiche und Vereinbarungen, sofern nicht schriftlich ausdrücklich andere Vereinbarungen getroffen wurden. Die Geschäftssprache von QR-memorial ist deutsch.

§ 2. Geltungsbereich

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen gelten für alle, auch zukünftige Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen zwischen den Nutzern von QR-memorial und des Betreibers.

§ 3 Preise und Leistungen

3.1 Bei einer Änderung der Preise oder Leistungen durch den Betreiber, treten diese für den Kunden erst nach Ablauf oder bei Verlängerung der bereits vom Kunden erworbenen Leistungen sowie beim Kauf neuer in Kraft.

3.2 Bei einer rechtswirksamen Kündigung des Vertrages werden bezahlte Leistungen abzüglich der bereits genutzten Leistungen zurückerstattet.

3.3 Die Zahlung erfolgt immer per Vorkasse. Der Betreiber bietet keine Laufzeitverträge und/oder Abonnements an. Der Nutzer hat nach der Erstellung der Gedenkseite die Wahl, über welchen Zeitraum die Gedenkseite aktiviert werden soll. Dieser Zeitraum liegt zwischen einem und dreißig Jahren. Die Gedenkseite kann nach oder kurz vor Ablauf der entsprechenden Laufzeit weiter verlängert werden, indem der Kunde wieder einen neuen Zeitraum auswählt und bezahlt. Eine automatisierte Verlängerung findet nicht statt. Der Betreiber ist zudem nicht verpflichtet, den Ablauf einer Gedenkseite anzukündigen.

3.4 Sollten die Preise von entsprechenden Leistungen erhöht werden, ist der Kunde nicht verpflichtet, die Leistungen des Betreibers weiter in Anspruch zu nehmen.

3.5 Der Kunde hat das Recht, jederzeit eine Löschung seines Accounts zu beantragen. Sollte der Kunde dies tun, gelten die Regelungen nach §3 Absatz 2.

3.6 Damit der Account gelöscht wird, muss der Nutzer dies schriftlich in Form eines Briefes oder über die in seinem Account hinterlegte E-Mail erfolgen.

Der Löschantrag ist zu richten an:
QR-memorial – David Speczyk, Igelweg 9, 32051 HERFORD
E-Mail: info[AT]qr-memorial.eu

3.7 Bei einer Änderung der AGB treten diese für den Nutzer von QR-memorial am Tag der Veröffentlichung sofort in Kraft

3.7.1 Der Nutzer wird bei Veröffentlichung neuer AGB per E-Mail darüber informiert.

3.8 Die Preise für die Gedenkseiten befinden sich direkt auf der Zahlungsseite. Alle Preise sind nicht verhandelbar und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

3.9 Eine Rechnung über den gezahlten Betrag erhält der Nutzer nach erfolgreichem Zahlungseingang per E-Mail.

3.10 Es werden vom Betreiber in regelmäßigen Abständen Backups der Daten auf QR-memorial.eu angelegt, um einem Datenverlust vorzubeugen.

3.11 Sämtliche von QR-memorial angebotenen Leistungen sowie der Kontakt zu den Mitarbeitern von QR-memorial stehen ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung.

§ 4 Verantwortungen des Betreibers

4.1 Der Betreiber ist für die Einträge von Nutzern auf QR-memorial und deren Verlinkungen zu anderen Homepages nicht verantwortlich.

4.2 Alle durch Nutzer erstellte Einträge sind fremde Inhalte.

4.3 Für falsche Angaben oder den Inhalt eines Eintrags kann der Betreiber nicht verantwortlich gemacht werden.

4.4 QR-memorial erbringt die vorgenannten Leistungen beim Hosting mit einer Verfügbarkeit von 98,5 %. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf ein Jahr entfallenden Zeit abzüglich geplanter Wartungszeiten. Während der Wartungsarbeiten stehen die Leistungen nicht zur Verfügung.

4.5 Der Betreiber hat keinen Einfluss auf die Verwendung der vom Nutzer eingestellten Informationen durch andere Nutzer von QR-memorial.

4.6 Bei Einstellungen von Inhalten durch den Nutzer überprüft der Betreiber diese auf Grundlage der Regelungen dieser AGB und hat das Recht, bei Verstößen diese Einträge abzulehnen. Die Überprüfung der Inhalte geschieht in der Regel innerhalb von 24 Stunden.

§ 5 Verantwortungen des Nutzers

5.1 Der Nutzer ist für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit seiner Angaben und Inhalte verantwortlich und verpflichtet sich dazu, nicht gegen das Urherberrecht Dritter und/oder geltende Gesetze zu verstoßen. Zudem müssen die Angaben des Nutzers wahrheitsgemäß sein und das Ansehen Verstorbener sowie die Rechte der Erben und Totensorgeberechtigten wahren.

5.2 Sollte der Nutzer die Zustimmung haben, urherberrechtlich geschützte Gegenstände Dritter zu nutzen, verpflichtet er sich, diese Zustimmung auf Verlangen des Betreibers schriftlich nachzuweisen.

5.3 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten für den Login auf QR-memorial vertraulich zu behandeln. Das Team von QR-memorial wird zu keinem Zeitpunkt nach diesen Daten fragen. Bei einer Vermutung der Kenntnissnahme der Zugangsdaten eines Dritten oder dem Missbrauchs des Accounts, muss das Team von QR-memorial umgehend informiert werden.

5.4 Störende Eingriffe in QR-memorial sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung von QR-memorial (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

5.5 Elektronische Eingriffe, die den Nutzer von QR-memorial oder der Hard- / Software des Services schaden, sind verboten.

Hierzu zählen:
– Brute-Force-Attacken
– Hacking-Versuche (Überwinden der Sicherheitsmechanismen)
– Zusendung von Werbemails
– Anwenden/verwenden und/oder verbreiten von Viren, Würmern und Trojanern

5.6 Der Nutzer stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen eingestellter Inhalte oder unzulässiger Anbietung von rechtlich geschützten Dienstleistungen geltend machen. Die Freistellung umfasst insbesondere die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung.

5.7 Der Nutzer ist verpflichtet, im Falle einer Inanspruchnahme des Betreibers unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche Informationen zur Verfügung zu stellen, die der Betreiber für die Prüfung der Ansprüche und die Verteidigung benötigt.

5.8 Alle vom Nutzer eingestellten Inhalte dürfen keine pornographischen oder politisch extremistischen Informationen enthalten und nicht gegen das Jugendschutzgesetz verstoßen.

5.9 Es ist dem Nutzer veboten, Inhalte in Form von Werbung für Dritte oder Kundenwerbung in das System einzutragen.

5.10 Es ist dem Nutzer verboten, erworbene Leistungen an Dritte zu verkaufen.

§ 6 Folgen bei Verstößen durch den Nutzer

6.1 Bei Nichteinhaltung der AGB können folgende Dinge in Kraft treten:

– Teilweises und/oder vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers
– Verwarnung eines Nutzers
– Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen von QR-memorial
– temporäre Sperrung eines Nutzers
– endgültige Sperrung eines Nutzers

6.2 Die Neuanmeldung eines gelöschten Nutzers ist untersagt.

6.3 Bei Verstößen, insbesondere bei elektronischen Eingriffen und Schädigung bzw. Beschädigungen von Eigentum des Betreibers von QR-memorial und/oder der Inhalte dieser Plattform, behält sich der Betreiber das Recht vor, Strafanzeige zu erstatten und die Behördern mit Informationen des Nutzers von QR-memorial zu unterstützen.

§ 7 Kündigungsrecht

7.1 Der Kunde hat das Recht, jederzeit eine Lösung seines Accounts zu beantragen. Sollte der Kunde dies tun, gelten die Regelungen nach §3 Absatz 2.

7.2 Der Betreiber behält sich vor, den Dienst jederzeit einzustellen und/oder einzelne oder mehrere Nutzer ohne Angabe von Gründen zu löschen. Es gelten die Regelungen nach §3 Absatz 2.

7.3 Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7.4 Nach Zugang der/des Kündigung/Löschantrags durch den Nutzer oder nach Kündigung/Löschung durch den Betreiber werden der Account und alle durch den Nutzer eingestellten Inhalte unwiederruflich gelöscht. Falls gewünscht, kann der Nutzer eine Kopie seiner Daten in digitaler Form erhalten.

7.5 Bei kostenlosen Testphasen ist eine Kündigung/Löschung jederzeit ohne Angaben von Gründen möglich. Der Betreiber ist nicht dazu verpflichtet, auf den Ablauf eines kostenlosen Testzeitraumes hinzuweisen.

§ 8 Haftung, Haftungsausschlus

8.1 Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

8.2 Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

8.3 Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung für die Richtigkeit der Angaben der Nutzer. Der Betreiber behält sich vor, Seiten bzw. Links von QR-memorial zu löschen, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen, die seiner Ansicht nach rassistischen, sexistischen, pornografischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind oder die seiner Ansicht nach geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle seiner Nutzer zu verletzen.
Insbesondere bei kostenfrei erbrachten Diensten, wird vom Betreiber keine Haftung übernommen.
Jeglicher Missbrauch, ob wissentlich oder unwissentlich, aller Daten von QR-memorial ist strengstens untersagt. Der Betreiber haftet in keiner Weise für Unterlassung oder eventuell auftretende Irrtümer auf seiner Website und behält sich ohne Ankündigung das Recht auf Änderung vor. Ansprüche Dritter am geistigen Eigentum des Betreibers sind abzuweisen.

8.4 Der Betreiber haftet nicht für etwaige Pflichtverletzungen der Nutzer im Rahmen des aufgrund der Vermittlung zustande gekommenen Dienstleistungsvertrages, es sei denn, der Schaden beruht auf einer Pflichtverletzung des Betreibers.
In diesem Fall ist die Haftung bei einfacher oder grober Fahrlässigkeit auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 9 Datenschutz / Speicherung von Daten

Hier finden Sie unsere Datenschutzbestimmungen

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen hiervon unberührt.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht, bevor der Anbieter seine Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB erfüllt hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Werbedienstleistungen Speczyk

Geschäftsführer: David Speczyk

Igelweg 9 in 32051 Herford

Fax 05221-6944587

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für den Anbieter mit deren Empfang.